Eingabetermine

Von der Einreichung des Antrags bis zur Freigabe zur öffentlichen Konsultation muss mit rund 4 Wochen gerechnet werden, die öffentliche Konsultation dauert mindestens 8 Wochen. Die Dauer der anschliessenden Überarbeitung innerhalb der Fachgruppe ist abhängig von den Ergebnissen der öffentlichen Konsultation und lässt sich nicht beziffern. Für die Überprüfung der überarbeiteten Anträge  ist mit rund ca. 5 Wochen  zu rechnen.

Auf Antrag der Hauptreferentin resp. des Hauptreferenten kann die Genehmigung von Anträgen online im Zirkularbeschluss erfolgen. Wenn die Mitglieder des Expertenausschusses Diskussionsbedarf anmelden, erfolgt die Behandlung an der ordentlichen Sitzung. In diesem Sinne können Dokumente jederzeit eingereicht werden – es empfiehlt sich jedoch weiter, dies möglichst frühzeitig zu tun.  

Referenz: eCH-0003 Kapitel 1.3.8 Genehmigung/Ablehnung

Spätester Eingabetermin (ca. 6 Monate) für Dokumente mit öffentlicher Konsultation Spätester Eingabetermin (ca. 1.5 Monate) für Dokumente und Minor Change ohne öffentliche Konsultation Datum EA-Sitzung
07.09.2022 21.01.2023 07.03.2023
01.12.2022 17.04.2023 01.06.2023
06.03.2023 23.07.2023 06.09.2023
29.05.2023 15.10.2023 29.11.2023